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Vorlage BerlHG im Wissenschaftsausschuss angenommen

Der Wissenschaftsausschuss hat am 16.8. die Vorlage für ein Gesetz zur Stärkung der Berliner Wissenschaften angenommen. Die Vorlage enthält wichtige Änderungen für die Verbesserung der Gleichstellung und Diversität an den Berliner Hochschulen.

News vom 18.08.2021

Die Vorlage wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen angenommen und wird nun im Hauptausschuss und im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses verhandelt werden.

Inhaltlich wurden einige wichtige Änderungen eingebracht, die die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten verbessern und die Diversität und Antidiskriminierung an den Hochschulen stärken.

Die Amtszeit der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten wurde auf sechs Jahre erhöht und die Bedingungen bei Wiederwahl  der hauptberufliche Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte verbessert. Zudem sieht die neue Vorlage auch verbindliche Vertretungsregelungen für längere Abwesenheitszeiten der hauptberuflichen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten vor.

Die Vorlage sieht außerdem die paritätische Besetzung von Wahlvorschlägen und die Erhöhung des Frauenanteils in Berufungskommissionen vor.

Die stärkere Betonung der Diversität durch den § "Hochschule der Vielfalt" und die Vorgabe zur Einrichtung einer Beauftragten oder eines Gremiums für Diversität begrüßt die LakoF. Damit werden wichtige Voraussetzungen für mehr Chancengerechtigkeit und Antidiskriminierung an den Hochschulen gesetzt.

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